Allgemeine Geschäftsbedingungen
net-graphix – websolutions , Bad Reichenhall, im folgenden NG, erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. NG ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von NG unter der Internet-Adresse www.net-graphix.de oder www.net-graphix.com . Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist NG berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch NG oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot. Änderungen der AGB haben keine Auswirkungen auf bestehende Verträge.
Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens NG wirksam. Der Kunde hat Anspruch sich jederzeit über den Fortschritt des Vertragsgegenstandes zu informieren. Ist zur Vollständigen Erfüllung des Auftrags die Mithilfe des Kunden notwendig, so hat dieser NG dabei zu unterstützen. Wirkt er nach schriftlicher Aufforderung innerhalb von 4 Wochen nicht mit, so hat NG Anspruch auf Zahlung in Höhe des Fertigstellungsgrades und kann vom Vertrag zurücktreten.
Der Vertragsgegenstand geht dann so wie er ist auf den Kunden über.
Eine Benutzereinführung und ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird NG im Verhältnis zwischen dem Kunden und einer Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. NG hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde NG hiermit frei.
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem durch den Kunden zu vertretenden Umstand nicht zustande kommt, gilt die vertragliche Leistung von NG mit Veröffentlichung der Internetseiten auf einem Server als abgenommen.
NG ist berechtigt, je nach Fortschritt des Vertragsgegenstandes eine Abschlagszahlung zu verlangen.
In der Regel entsprechen das Sammeln der Unterlagen und das Erstellen des Designs etwa 50 % der Arbeit.
Zu diesem Zeitpunkt kann von NG eine Abschlagszahlung von 50% verlangt werden.
Kommt der Kunde bei der Zahlung in Verzug so ist NG berechtigt, Zins in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsempfang zur Zahlung fällig.
Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden.
Der Kunde hat NG bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse und nicht von NG durchgeführte Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und / oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Bei Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber NG auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt NG im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei. NG übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, NG kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.
Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet NG nur bei Vorsatz.
NG speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt NG zur Werbung und zur Marktforschung ausschließlich für eigene Zwecke. NG wird diese Daten ohne dessen Einverständnis nicht an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als NG verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
NG weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Laufen. Für die von NG auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
